Hier muss ich nochmals was verdeutlichen, nicht, dass dies in der Darstellung von AO falsch verstanden wird – nochmals, wie ich es im Rat gemeint hatte:
Ich als FDP Mitglied im Gemeinderat Ankum bin bei diesem Vorhaben gespaltener Meinung, so richtete ich auch meine Anfrage bei der Vorstellung des Bauvorhabens an den Bürgermeister bzw. stellvertretendem Bürgermeister, der darf antwortete.
Generell ist die FDP gegen Bürgerstreife und ähnlichen Mitteln zur Gewährleistung der Sicherheit für den Bürger. Die FDP hat immer herausgestellt, dass die Exekutive Funktion im Land nur von der Polizei wahrgenommen werden kann. Demnach begrüßt die FDP die Schaffung der 4 Hundestaffelplätze in Ankum, wie in der Ratssitzung auch verdeutlicht wurde.
Bis hier her sind wir von der Oppositionsgruppe SPD/FDP einer Meinung.
Anders sieht die FDP die Beurteilung für einen Neubau, der 60tsd. Euro kosten soll, wobei dem gegenüber im wirtschaftlichen Sinne, keine Einnahmen gegenüberstehen. Im Fachgargon wird hier auch gerne von „kostenneutral“ gesprochen. Selbst eine dauerhafte Nutzung konnte vertraglich noch nicht gesichert werden. Eine weitere Änderung der Polizeistrukturen, wie sie sehr häufig vorkommt, kann schneller kommen als man denkt. Nur was dann? Sehr dünnes Eis, nach Ansicht der FDP. Fraglich ist zudem, ob im angegliederten Forstamt noch Flächen frei gemacht werden könnten.
Die FDP hätte sich gewünscht, dass weitere Optionen zur Unterbringung in bestehenden Gebäuden weitaus genauer untersucht worden wären.
Nachzuvollziehen ist natürlich, dass der Anbau an die vorh. Polizeistation aus dem Grund Sinn macht, dass eine örtlich zusammengeschlossen Truppe natürlich wesentliche Vorteile bringt.
Unter anderen - aus den zuvor genannten Gründen hat die FDP sich der Abstimmung enthalten. Hundestaffel ja, Neubau nein – kostenintensive Investitionen nur bei wirtschaftlich möglichen Nachweis.
Christian Pohlmann (FDP im Gemeinderat Ankum)
1"Wirtschaftlicher Nachweis" von Pohlmann am Mittwoch, 25. Juni 2008 11:51
